Von der Verschärfung des Bußgeldkatalogs bis zu Haftgerichtsterminen: Edward Magellan erklärt, wie sein Department den Rechtsstaat sichtbarer, schneller und konsequenter machen will – und warum es Momente gab, in denen er fast hingeworfen hätte.

Ein Büro, zwei Tassen Kaffee – und viele offene Fragen

Es ist früher Abend, als Edward Magellan Platz nimmt: sachlich, konzentriert, ohne PR-Begleitung. Keine langen Vorreden. „Stellen Sie mir gerne Ihre Fragen“, sagt er – und spricht dann über ein Jahr, das sein Department verändert hat.

„Wir mussten erst die Zügel anziehen“

Konkrete, veröffentlichte Verbrechensstatistiken liegen (noch) nicht flächendeckend vor. Tendenzen aber schon: Körperverletzungs- und Tötungsdelikte, Raub sowie Entziehung polizeilicher Maßnahmen zählen laut Edward Magellan zu den „massentauglichen“ Deliktfeldern. Überraschend häufig tauchte zudem Amtsanmaßung auf – oft in Form vermeintlicher „Anwälte“ ohne Zulassung.

„Wenn wir Anwälte nicht als Amtspersonen fassen, entwerten wir den Schutz des Berufs. Dann braucht hier niemand mehr eine Lizenz – und das kommt nicht infrage.“

Parallel wurde der Bußgeld- und Sanktionskatalog neu justiert: höhere Haftstrafen bei bestimmten Straftaten, deutlich angehobene Geldbußen bei Ordnungswidrigkeiten. Ein Beispiel, das Edward Magellan nennt: der unbefugte Gebrauch von Sonderfahrzeugen – nun mit bis zu 15.000 Dollar belegt. „Einige haben über Geldstrafen gelacht. Das ist vorbei.“

Gesetzesänderungen – nur noch über eine Leitstelle

Im Maschinenraum der Rechtsstaatlichkeit änderte sich auch der Prozess: Gesetzesänderungswünsche gehen nicht mehr wild per Posteingang durchs System, sondern zentral über das DOJ an das Weiße Haus und weiter an den Kongress.

„Wir sortieren rechtlich vor. Nicht jede Idee ist sinnvoll – aber jede sinnvolle bekommt eine faire Prüfung.“

Beschwerden, Schutz und Kontrolle: ein System mit Eingangstür

Wer Beschwerde gegen Behörden oder Beamte einreichen will, findet die Eingangstür beim DOJ: „Anliegen DOJ“ im Mailverteiler, Ticket beim Justiz-Kommissariat. Zuständig: Scarlett Belford und Ezio Salvatore – bei verfassungsrechtlicher Tiefe auch Edward Magellan persönlich; bei strafrechtlicher Relevanz die Staatsanwaltschaft.

Whistleblower? Anonymität ja. „Weitere Schutzmechanismen waren bislang nicht nötig“, sagt er – eine Aussage, die man als Einladung zur Nachschärfung verstehen darf, falls sich das ändert.

Dienstvorschriften, Rechtsschulungen, klare Linien

Prävention heißt Ausbildung. Rechtsunterweisungen für Polizeibeamt:innen hat Edward Magellan zentralisiert – Teilnahme pflichtig über alle Ränge. Was genau „unmittelbarer Zwang“ ist und wann er zulässig ist, wird dort systematisch gelehrt.

Zweite Säule: die Dienstvorschrift, eine einheitliche Polizeidienstordnung für alle Behörden – öffentlich einsehbar. Änderungen werden verkündet, die Bevölkerung informiert. Transparenz als Methode, nicht als Event.

Korruption: zwei Tatbestände, null Toleranz

Korruptionsbekämpfung bleibt strafrechtlich scharf gestellt: Amtsmissbrauch sowie Fälschung staatlicher Akten bilden die juristische Klammer. Verfahren mit Polizeibeteiligung bearbeitet konsequent die Staatsanwaltschaft.

„Wenn ich so etwas erfahre, hat das Priorität. Wenn nötig, kümmere ich mich persönlich.“

Gericht statt Zelle: die stille Revolution der Hafttermine

Vielleicht die größte Reform im Alltag: Seit Anfang Juni 2025 werden alle Straftaten nach StGB vor einem Haftgericht verhandelt – auch in Abwesenheit, wenn Angeklagte nicht erscheinen. Polizei stellt, wie gehabt, Bescheide nach WaffG, BtMG, Luft- und Straßenverkehrsrecht aus; Berufung bleibt möglich.

„Es war anfangs ein Kampf. Bequem ist, was in der Zelle schnell geht. Rechtsstaatlich richtig ist: Der Richter entscheidet.“

Heute wirkt der Ablauf routiniert: Armee sichert, Polizei kassiert, Richter urteilen – die Rollen sind sauber getrennt.

Ein Department im Umbau – mit offenen Stellen

Das DOJ rekrutiert: Staatsanwält:innen, Richter:innen, Rechtsanwält:innen werden „immer“ gebraucht. Strukturen werden laufend angepasst; das Standesamt wird wohl eingestellt oder Aufgaben integriert. Eine feste Stellvertretung des Edward Magellan? Gibt es nicht – die Vertretung wird situativ benannt.

Zwischenfälle und Realitätssinn

Edward Magellan spricht nüchtern darüber, dass es selbst im DOJ-Gebäude zu Geiselnahmen kam – Generalstaatsanwalt, Bundesrichter, auch er selbst standen bereits im Fokus. Die Antwort des Systems bleibt rechtsförmig, nicht reflexhaft: „Jeder ist vor dem Gesetz gleich.“ Zugleich verweist er auf höhere Strafrahmen bei Angriffen auf Amtsträger – eine Wertung, die er im Grundgesetz verortet und die sich im Bußgeldkatalog spiegeln soll.

„Es gab Momente, da wollte ich gehen“

Gegen Ende wird der Ton persönlicher. Seit dem 1. Mai habe sich vieles verändert – nicht ohne Widerstände.

„Vor zwei, drei Monaten war ich kurz davor, alles hinzuschmeißen. Es ist belastend. Aber wir haben durchgehalten – und jetzt funktioniert der Staat wirklich gut.“

Die vielleicht wichtigste Veränderung sei kultureller Natur: Das DOJ werde nicht mehr als Gegner, sondern als neutrale Instanz gesehen, mit der man reden kann. Die Zusammenarbeit mit Organisationen und Behörden laufe „verdammt gut“.

Fazit: Härte, Haltung, Hausaufgaben

Dieses DOJ agiert mit einer klaren Doppelstrategie: konsequentere Sanktionen plus strengere, transparentere Verfahren. Wo früher pragmatische Abkürzungen versucht wurden, setzt man heute auf richterliche Entscheidung, einheitliche Regeln und öffentliche Nachvollziehbarkeit.

Die Hausaufgaben liegen auf der Hand: belastbare Statistiken für die öffentliche Debatte, institutionalisierte Whistleblower-Schutzmechanismen, kontinuierliche Ausbildung an der Rechtsfront. Doch das Bild, das bleibt, ist eines von Disziplin und Durchhaltevermögen – mit der klaren Botschaft: Ordnung ist kein Zufall.

Hinweis der Redaktion: Namen der Justiz-Kommissare und organisatorische Details stammen aus dem Gespräch. Öffentliche Dokumente (z. B. Dienstvorschrift) werden vom DOJ angekündigt und sind nach Angaben des Edward Magellan online einsehbar.

Verfasst von Redakteur: Adam Pritschad